Dr. Gero-Falk Borrmann

Rechtsanwalt und Autor von Fachliteratur

Tag: geldpolitik

Vermögen der Sozialversicherung/Nullzinsen

2. November 2015 / / 1 Comment

Vermögen der Sozialversicherung in Zeiten von Nullzinsen und Finanzkrisen

worum geht es und was ist zu tun ?

Die Vermögenslage der Sozialversicherungsträger mit über 67 Mrd. € ist aktuell geprägt von den geldpolitischen Entscheidungen der EZB, durch die von der Finanzkrise ausgelösten Unsicherheiten auf

den Finanzmärkten sowie von den Bestrebungen, die Folgen demografischer Entwicklungen abzufedern. Der Beitrag bewertet aktuelle Fragestellungen in dem Gesamtkontext der Vermögenswirtschaft der

Sozialversicherung und untersucht Mitte der 18.Legislaturperiode Änderungsbedarf der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Dabei werden mögliche Einflüsse der Politik des New Public Management

einerseits und Zentralisierungstendenzen in die unmittelbare Staatsverwaltung anderseits gewichtet.

in: Gesundheits- und Sozialpolitik 2015, Heft 5, S.55 ff

Realwertverlust und Negativzinsen im Vermögensrecht der Sozialversicherung

1. März 2015 / / 0 Comments

– Anlagesicherheit und Geldpolitik im Spannungsfeld –

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob eine Vermögensanlagenlage mit einem Realwertverlust oder mit sog. Negativzinsen gegen den Grundsatz der Anlagesicherheit im Sinne des § 80 Abs. 1 SGB IV verstößt.

Eine Vermögensanlage mit einem Realwertverlust oder mit sog. Negativzinsen verstößt bei fehlenden Alternativen nicht gegen den Grundsatz der Anlagesicherheit. § 80 Abs.1 SGB IV enthält lediglich Vorgaben für das Vermögensmanagement in der bestehenden Marktsituation; es kann aber nicht einen durch die marktgestaltende Geldpolitik bedingten Substanzwertverlust verhindern. Eine den Negativzins regelnde Gesetzesänderung hätte lediglich klarstellende Bedeutung.

Fundstelle: WzS 2015, Heft 3.

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